Das Bundeskabinett hat während seiner Klausur in Meseberg die bisherige Umsetzung der Digitalen Agenda bilanziert und die nächsten wichtigen Schritte beschlossen, die die digitale Transformation der Wirtschaft in Deutschland und Europa zum Erfolg machen sollen. Bundeswirtschaftsminister Gabriel: „Wir müssen die digitale Transformation unserer Volkswirtschaft erfolgreich gestalten, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Mit der Digitalen Agenda haben wir bereits viel erreicht, wie das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende oder das WLAN-Gesetz. Die IT-Gipfel-Plattformen „Innovative Digitalisierung der Wirtschaft“ und „Industrie 4.0″ haben Leitplanken für die digitale Souveränität vorgelegt, eine großangelegte Kampagne zur Sensibilisierung des Mittelstands gestartet und das Referenzarchitekturmodell für Industrie 4.0 erarbeitet, das jetzt in die internationalen Standardisierungs-Gremien eingebracht wird. Doch wir müssen jetzt schon weiter in die Zukunft denken. Mit der Digitalen Strategie 2025 habe ich hierzu Vorschläge gemacht.“
Zu den beschlossenen Maßnahmen zählen unter anderem die Förderung von Schlüsselkompetenzen, Unterstützung kleiner und mittelständischer Unternehmen sowie der Ausbau der Förderprogramme zur Entwicklung digitaler Technologien. Die Plattform Industrie 4.0 wird Maßnahmen zum Transfer in die Praxis ergreifen und gezielt Kooperationen mit wichtigen nationalen und internationalen Partnern, wie China und Japan, vorantreiben.
„Wir müssen die digitale Transformation unserer Volkswirtschaft erfolgreich gestalten, um wettbewerbsfähig zu bleiben“
Mit der Digitalen Strategie 2025 (www.de.digital) hat das Bundeswirtschaftsministerium Vorschläge aufgezeigt, wie es den digitalen Wandel „made in Germany“ über die laufende Legislaturperiode hinaus gestalten will. Sie reichen von der Finanzierung schneller Glasfasernetze über Anreize zu mehr Investitionen des Mittelstandes in Digitalisierung und die Schaffung eines innovationsfreundlichen Umfelds für junge Technologieunternehmen und Start-ups bis hin zu einer Strategie „Digitales Lernen“.
Bundeswirtschaftsminister Gabriel: „Wir brauchen eine ambitioniertere Wachstumsfinanzierung von Start-ups. Wir haben auf diesem Feld zwar eine Reihe von Fortschritten erzielt. Zielgenaue Programme decken jetzt Gründungs- und Wachstumsphase von Unternehmen ab. Doch wir wollen weitere steuerpolitische Maßnahmen, die rechtlichen Bedingungen für Investitionen weiter verbessern, Anreize liefern und Kapitalgeber ebenso fördern wie Kapitalnehmer.“
Gäste der Klausur waren der estnische Ministerpräsident Taavi Rõivas und EU-Kommissar Günther Oettinger, der einen Überblick über die Aktivitäten der Kommission im Bereich der Digitalisierung seit der Vorlage der Mitteilung zur Strategie für einen Digitalen Binnenmarkt gab und die vorgelegten Pakete zum e-Commerce und zum e-Content erläuterte.
Bundeswirtschaftsminister Gabriel: „Das im April vorgelegte Technologie-Paket mit seiner Dachmitteilung zur Digitalisierung der europäischen Industrie ist für uns besonders wichtig. Denn hier sehe ich Deutschland in einer Vorreiter-Rolle. Jetzt muss es darum gehen, auch die anderen Mitgliedstaaten an Bord zu holen. Ziel ist es, Europa gemeinsam zum weltweiten Spitzenreiter für Industrie 4.0 machen zu können.“
