Die bayerische Wirtschaft stellt sich hinter das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA: „Der US-Markt ist der wichtigste Auslandsmarkt für die Wirtschaft im Freistaat“, erklärt Eberhard Sasse, Präsident des Bayerischen Industrie- und Handelskammertages (BIHK). So exportierten bayerische Unternehmen 2015 Waren im Wert von rund 23 Milliarden Euro in die USA – ein Zuwachs von fast 50 Prozent seit 2001. Auch rund 130.000 Arbeitsplätze hängen direkt oder indirekt vom US-Geschäft ab. Als starkes Exportland hat Bayern bereits enorm vom freien Handel in der EU profitiert; mit TTIP könnte die Erfolgsgeschichte in einem größeren Rahmen weitergeschrieben werden. „Die im Handelsabkommen vorgesehen Erleichterungen und der Wegfall der Zölle sind längst überflüssig“, betont Sasse. Für ihn ist es nicht nachvollziehbar, dass Automobilhersteller, Pharmaunternehmen oder Medizintechnikhersteller ihre Produkte in sehr aufwändigen Verfahren regelmäßig sowohl von der zuständigen US- als auch von der EU-Behörde prüfen und zertifizieren lassen müssen, weil es keine gemeinsamen Standards gibt. Auch in der Lebensmittelindustrie, wie zum Beispiel bei der Käseherstellung, ist es für mittelständische Betriebe unmöglich, die verschiedenen US- und EU-Normen einem Produktionsbetrieb umzusetzen, weil die Standards nichts kompatibel sind.
Sasse: „Kein Schnellschuss mit einem ‚TTIP-light‘!“
Trotz all diese Erleichterungen und Chancen für die Wirtschaft, darf durch TTIP dennoch das hohe europäische Niveau beim Verbraucherschutz nicht angetastet werden: „Entscheidend ist, dass ein für beide Seiten tragfähiges Einvernehmen zu allen wichtigen Themen gefunden wird, damit das Abkommen eine breite Akzeptanz findet und auch weltweit wichtige neue Impulse setzen kann. Einen Schnellschuss mit einem ‚TTIP light‘ darf es nicht geben“, so der BIHK-Präsident. Der BIHK begrüßt daher sehr, dass Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) am heutigen Donnerstag die TTIP-Debatte mit der Podiumsdiskussion zum Thema „TTIP – Chancen und Herausforderungen der transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft“ weiter vorantreibt und damit einen Beitrag zu mehr Transparenz und zur Meinungsbildung leisten möchte. Auch die Tatsache, dass die Gespräche über offene Punkte aus der Februar-Verhandlungsrunde in Brüssel trotz des anlaufenden US-Präsidentschaftswahlkampf fortgesetzt werden, wertet Sasse als ein gutes Zeichen dafür, dass die Verhandlungen bis Ende 2016 abgeschlossen werden können.
