Die EU-Kommission hat vor Kurzem den BayernFonds genehmigt, mit dem die bayerische Wirtschaft in der Krise unterstützt werden soll. Nachdem nun auch der bayerische Landtag letzte Woche zugestimmt hat, ermöglicht der Fonds ab sofort direkte Beteiligungen des Freistaats an krisengebeutelten Unternehmen in Bayern. Insgesamt umfasst der Fonds 46 Milliarden Euro und stellt einen lange angekündigten Baustein des Corona-Rettungspakets für die bayerische Wirtschaft dar.
Finanzminister Albert Füracker erklärte: „Die positive Entscheidung der EU-Kommission ist eine sehr gute Nachricht für unsere Unternehmen in Bayern. Eine große Hürde ist genommen und wir stehen bereit, besonders von der Krise betroffene Betriebe mit dem neuen, schlagkräftigen Instrument des BayernFonds zu unterstützen.“ Der BayernFonds soll die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie auf jene Unternehmen abmildern, deren Bestandsgefährdung erhebliche Auswirkungen auf die technologische oder wirtschaftliche Souveränität, Versorgungssicherheit, kritische Infrastrukturen oder den Arbeitsmarkt in Bayern hätte.
Mittelständische Betriebe im Fokus
Das besondere Augenmerk des BayernFonds gilt mittelständischen Unternehmen mit mehr als 10 Millionen Euro Umsatz, die für den Wirtschaftsstandort Bayern von hoher Bedeutung sind. Zudem ist der Fonds so aufgestellt, dass er die Unternehmen stützen kann, die nicht den Rettungsschirm des Bundes in Anspruch nehmen können.
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger betonte: „Wir lassen es nicht zu, dass eigentlich erfolgreich wirtschaftende Mittelständler von Corona in die Knie gezwungen werden. Mit dem BayernFonds eröffnen wir den Unternehmen deshalb den Weg zu frischem Kapital. Dieser zusätzliche finanzielle Spielraum ist dringend notwendig und verschafft den Betrieben Luft in der Krise. Unser Ziel ist es, Arbeitsplätze abzusichern und das unternehmerische Know-How in Bayern zu halten.“
Bis zu 20 Milliarden Euro an Beteiligungen
Der BayernFonds wird von einer extra geschaffenen Kontrollkommission des Bayerischen Landtags überwacht. Die Verwaltung des Fonds obliegt der Bayerischen Finanzagentur, die Antragstellung und Beratung erfolgt über das Bayerische Wirtschaftsministerium.
Der Fonds kann sich direkt an Firmen beteiligen (insgesamt bis zu 20 Milliarden €) und Garantien übernehmen (insgesamt bis zu 26 Milliarden €). Die Einsatzfähigkeit des BayernFonds kommt dabei zum richtigen Zeitpunkt: Die massiven Folgen der Corona-Pandemie bekommt die bayerische Wirtschaft nach wie vor deutlich zu spüren.
