Dieses Jahr stehen am 31. Mai 2023 wieder Sozialwahlen an. Neben der Bundestagswahl und der Europawahl ist die Sozialwahl die drittgrößte Wahl in Deutschland. Etwa 52 Millionen Menschen in Deutschland sind dann dazu aufgerufen, ihre ehrenamtlichen Vertreter der Sozialparlamente zu wählen. Aus Sicht der Verantwortlichen gehen die Sozialwahlen neue Wege, wie der Bundeswahlleiter, der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Weiß, der Deutschen Presse-Agentur sagte. Denn Geschlechterquoten und das geplante Modellprojekt zur Online-Wahl sind „zwei Innovationen“ der Sozialwahl 2023.
Warum gibt es Sozialwahlen?
Diejenigen, die Renten- oder Krankenversicherungsbeiträge zahlen, sollten ein Mitspracherecht haben, was mit dem von ihnen eingezahlten Geld geschieht: Das ist der grundlegende Gedanke hinter den Sozialwahlen. Bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und vielen Krankenkassen können die Versicherten deshalb Versichertenparlamente wählen. Sie sind die zentralen Organe der Selbstverwaltung.
Was ist die Sozialwahl?
Bei den Sozialwahlen werden Mitglieder der Verwaltungsräte der gesetzlichen Krankenkassen sowie der Vertreterversammlungen der gesetzlichen Unfall- und Rentenversicherungen bestimmt. Die Sozialwahl bestimmt die Zusammensetzung der Versichertenparlamente der Sozialversicherungsträger. Bei der Deutschen Rentenversicherung Bund ist dies die Vertreterversammlung. Bei fünf Krankenkassen, die dem Verband der Ersatzkassen angehören (TK, Barmer, DAK, KKH, hkk), sind dies die Verwaltungsräte.
Wahlen könnten Vorbildcharakter haben
Bei der Deutschen Rentenversicherung Bund wird die Sozialwahl von April bis Ende Mai als Briefwahl durchgeführt. Wahlberechtigt sind Versicherte und Rentner, die am 1. Januar 2023 das 16. Lebensjahr vollendet haben. Laut Wahlleiter Weiß könnten die Sozialwahlen 2023 in gewisser Weise als Vorbild dienen. Er kündigte an, dass bei der Krankenversicherung die fünf großen Ersatzkassen dieses Mal einen Modellversuch für eine Online-Wahl durchführen wollen. Bisher handelte es sich um reine Briefwahlen. Bei einer internen Sitzung Ende Februar entscheide sich, ob der Modellversuch tatsächlich stattfinden werde. Derzeit laufen noch Prüfungen und Vorbereitungen. „Wenn die Online-Wahl ein Erfolg wird, könnte das Vorbild für andere Wahlen in Deutschland sein“ wie der langjährige CDU-Abgeordnete Peter Weiß, der Deutschen Presse-Agentur sagte.
Frauenquote für die Selbstverwaltung
Weiß wies auch auf die Frauenquote von 40 Prozent auf den Wahllisten hin, die jetzt erstmals für die Selbstverwaltungen der Krankenkassen eingeführt wurde. Bei den anderen Zweigen der Sozialversicherung ist die 40-Prozent-Quote nur eine Empfehlung. Weiß teilte aber mit, dass bei der Rentenversicherung viele Frauen auf den Listen stünden, auch bei der Arbeitgeberseite. „Die Geschlechterquote tritt etwas los, auch als Soll-Bestimmung“, sagte der CDU- Abgeordnete.
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