Bald soll es auch im kleinsten Dorf in Bayern schnelles Internet geben. Das ist zumindest der Plan der bayerischen Staatsregierung – insbesondere des bayerischen Finanzminister Markus Söder. Der Breitbandausbau läuft seiner Meinung nach wie geplant. Und davon soll auch vor allem die bayerische Wirtschaft profitieren. „Der Ausbau von schnellem Internet in Bayern geht mit riesen Schritten voran. Ich bin zuversichtlich, dass bereits 2017 jede Gemeinde einen Anschluss an die Datenautobahn hat“, bilanzierten Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder und sein Staatssekretär Albert Füracker am Montag in München. 1.949 Gemeinden (95 Prozent) sind bereits im Förderverfahren, rund die Hälfte hat schon einen Förderbescheid erhalten. „Dass Bayern in Sachen Breitband top in Deutschland ist, bestätigen auch aktuelle Gutachten“, so der Minister weiter. Insbesondere bei ländlichen Gemeinden wachse die Versorgung mit schnellem Internet deutlich schneller als im Bundesdurchschnitt. „In ländlichen Gemeinden konnte die Verfügbarkeit von High-Speed-Internet seit Ende 2013 von rund 15 auf über 32 Prozent gesteigert werden. Wir haben hier mehr als eine Verdoppelung erreicht – im Bundesdurchschnitt ist die Verfügbarkeit lediglich um 12,6 Prozentpunkte gestiegen“, stellte Söder fest. Insgesamt steigerte sich die Verfügbarkeit von 50 Mbit/s-Anschlüssen in Bayern von 53,4 Prozent auf 68,4 Prozent. „Heute sind 900.000 bayerische Haushalte mehr an das schnelle Internet angeschlossen als Ende 2013 – das sind mehr Haushalte als es in ganz Mecklenburg-Vorpommern gibt“, sagte Söder. Und das, so Söder, obwohl es in Bayern als größtem Bundesland viele bauliche Herausforderungen wie niedrige Einwohnerdichte, hohe Zahl der Haushalte und schwieriger Topographie gibt.
Auch der Bund sieht sich in der Pflicht
Der Breitbandausbau wird jedoch nicht nur von den Finanzmitteln Bayerns getragen. Bundesminister Alexander Dobrindt, MdB, übergab am Montag den Bescheid des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in Höhe von 15 Millionen Euro an Bundesförderung. Das Bundesprogramm nannte Markus Söder eine gute Ergänzung zum bayerischen Förderprogramm. „Auch Bayerns Kommunen müssen von der Bundesförderung profitieren“, forderte der Minister. Mit einer bayerischen Kofinanzierung hebt das Finanzministerium den sonst im Bundesprogramm üblichen Fördersatz von 50 Prozent auf das bayerische Niveau zwischen 60 und 90 Prozent.
Der Ansatz ist gut, doch es gibt auch Kritik
Doch es gibt auch erste Kritik an der Breitband-Offensive vom bayerischen Heimat- und Finanzministerium. Die SPD-Breitbandexpertin Annette Karl kritisiert das lange Nichts-Tun der bayerischen Staatsregierung: „Söder verkauft den Breitbandausbau auf dem Land als Erfolg. Dabei sind die Bitraten schon jetzt nicht mehr zeitgemäß und sind oftmals nicht ausreichen, um einen modernen Betrieb zu führen. Der Abstand zu den Städten und Metropolregionen wird zementiert.“
Die Freien Wähler fordern zudem eine „Gigabit-Offensive“ für den Mittelstand. „Bayerische Unternehmen müssen beim schnellen Internet an die Weltspitze“, so Vize-Fraktionschef Thorsten Glauber. Er fordert Datenübertragungsraten von bis zu 1000 Megabit pro Sekunde.
Söder bleibt zuversichtlich
„Alle Regionen Bayern sind im Breitbandausbau hochengagiert“, bilanzierte Söder am Montag beim Blick in die einzelnen Regierungsbezirke. In allen Bezirken liegt die Beteiligungsquote am Förderprogramm bei deutlich über 90 Prozent aller Gemeinden. „Wir haben bereits Förderbescheide im Wert von mehr als 365 Millionen Euro an bayerische Gemeinden übergeben“, so der Minister weiter. Spitzenreiter in Sachen genutzte Fördersumme ist Oberfranken – mehr als 80 Millionen Euro sind den Gemeinden bereits zugesagt. Führend bei der Zahl der Kommunen mit Förderbescheid ist Niederbayern. Söder appellierte an alle Gemeinden, das Förderverfahren auch ein zweites oder drittes Mal zu nutzen, um die zur Verfügung stehenden Gelder zu nutzen. „Breitband ist Zukunft“, so der Minister.
