Nach den letzte Woche veröffentlichten Zahlen des Statistischen Landesamts lag die bayerische Industrieproduktion im Juni nur noch um 2,3 Prozent unter dem Vorjahresniveau. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sieht darin ein positives Signal: „Die bayerische Industrie kämpft sich zurück aus dem Corona-Tal. Nach Einbrüchen von über 30 Prozent im April und Mai nähern wir uns jetzt wieder dem Vorkrisenniveau. Besonders erfreuliche Zahlen kommen vom Maschinenbau, wo die Produktion im Juni um 22 Prozent über dem Vorjahresniveau gelegen hat. Auch in der Automobilproduktion scheinen die großen Einbrüche überwunden.“
Verlängerung von Kurzarbeitergeld gefordert
Aiwanger mahnt jedoch: „Gerade in exportabhängigen Industriebranchen wird die Erholung noch Zeit brauchen. Um den Unternehmen die nötige Luft zum Atmen zu verschaffen, muss die Bundesregierung jetzt dringend das Kurzarbeitergeld auf 24 Monate verlängern. Nur so können Arbeitsplätze gesichert, Know-how in den Betrieben gehalten und den Unternehmen ein rasches Wiederhochfahren der Produktion ermöglicht werden. Außerdem müssen wir die wirtschaftliche Erholung durch gezielte Konjunkturimpulse flankieren.“
Der Bayerische Wirtschaftsminister unterstützt mit seiner Forderung nach einer Verlängerung des Kurzarbeitergeldes das Vorhaben von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und hofft nun auf eine schnelle Umsetzung auf Bundesebene, um Planungssicherheit für Betriebe und Belegschaft zu bekommen.
Überbrückungshilfen bis Ende des Jahres
Aiwanger erklärte dazu: „Ohne die Kurzarbeit stünden wir jetzt mitten in einer Massenarbeitslosigkeit. Deshalb ist es zur Stabilisierung von Wirtschaft und Gesellschaft dringend nötig, die Kurzarbeit auf 24 Monate zu verlängern und die Überbrückungshilfe bis Ende dieses Jahres zu zahlen. Zudem sollte die Aussetzung der Pflicht zur Insolvenzanmeldung bei Zahlungsunfähigkeit bis Jahresende, bei Überschuldung bis Ende März 2021 gelten. Es wäre fatal, bewährte Kriseninstrumente zu früh zu stoppen.“
Aiwanger erneuert außerdem seine Forderung nach einer Innovationsprämie als Kaufanreiz für alle modernen Antriebe, nicht nur für batteriebetriebene Autos: „Die Innovationsprämie muss kommen. Damit stimulieren wir die Binnennachfrage nach Neuwägen und kurbeln die Produktion bei den Herstellern an. Das stabilisiert auch die Auftragslage der Zulieferbetriebe.“
Der Wirtschaftsminister hofft, dass sich die Wirtschaft im Schatten der Coronakrise wieder schrittweise stabilisiert. In Bayern befinden sich rund 1,5 Millionen Menschen in Kurzarbeit, bundesweit über 6 Millionen. Die aktuellen Zahlen zeigen jedoch, dass die Autoindustrie wieder weitgehend aus der Kurzarbeit in Vollbeschäftigung zurückgekehrt ist und sich die Produktion in der Industrie deutlich verbessert hat.
