Dank der florierenden Wirtschaft in Bayern können sich die Gemeinden über hohe Gewerbesteuereinnahmen freuen. Ungünstig für die ansässigen Unternehmen verläuft dabei die Entwicklung, dass sich immer mehr Gemeinden einen noch größeren Anteil an den Firmengewinnen sichern möchten, indem sie die Hebesätze erhöhen. Gewerbetreibende sollten sich daher informieren, wo sie ihr Unternehmen bestmöglich ansiedeln können.
„Die Belastung der Betriebe durch die Gewerbesteuer steigt“, sagt auch Eberhard Sasse, Präsident der IHK für München und Oberbayern. Sasse warnt vor weiteren Erhöhungen und fordert Augenmaß von den Kommunen, um zu hohe Abgabenlasten für die ansässigen Betriebe zu vermeiden.
Bayern weist durchschnittlich noch vergleichsweise niedrige Hebesätze auf
Der durchschnittliche Hebesatz liegt in Oberbayern (333 Prozent) noch leicht unter dem bayerischen (338 Prozent) sowie deutlich unter dem bundesweiten Durchschnitt (2015: 397 Prozent). Generell setzen nur zwei Bundesländer (Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg) durchschnittlich niedrigere Hebesätze als Bayern an. „Diesen Standortvorteil dürfen die oberbayerischen Kommunen nicht leichtfertig aufs Spiel setzen“, fordert Sasse.
Im vergangenen Jahr haben jedoch 52 der 500 gewerbesteuerberechtigten oberbayerischen Gemeinden die Hebesätze der Gewerbesteuer angehoben. Senkungen gab es nur in zwei Fällen, so die Auswertung des Bayerischen Landesamts für Statistik. Die Gewerbesteuer stand 2016 für 60,7 Prozent der kommunalen Steuereinnahmen in Oberbayern. 2015 waren es noch 59,8 Prozent.
Die Gewerbesteuer ist für die Kommunen die wichtigste Einnahmequelle. Die Gemeinden haben das Recht zur Festlegung des Hebesatzes und können jährlich über die Höhe neu entscheiden. Somit haben die Kommunen einen wichtigen Handlungsrahmen zur Ansiedlung oder auch Abschreckung von Gewerbebetrieben in der Hand. Der Hebesatz gibt an, mit welchem Faktor der Steuermessbetrag eines Betriebes multipliziert wird, um die Steuerschuld zu bemessen. Je nach der Höhe des Faktors, kann der gleiche Betrieb mancherorts das Dreifache an Gewerbesteuer zahlen als in anderen Kommunen. Doch wie sehen die Hebesätze in Bayern konkret aus?
Münchner Umland kann mit niedrigen Hebesätzen punkten
Spitzenreiter beim Gewerbesteuerhebesatz in Bayern blieb 2016 die Landeshauptstadt München mit 490 Prozent, es folgten die Gemeinde Kirchberg im Landkreis Erding mit 450 sowie die beiden kreisfreien Städte Ingolstadt und Rosenheim mit jeweils 400 Prozent. Den niedrigsten Hebesatz von 240 Prozent riefen die Gemeinden Grünwald (Landkreis München), Pöcking (Landkreis Starnberg) und Stammham (Landkreis Altötting) auf. Ein minimaler Hebesatz von 200 Prozent ist den Gemeinden gesetzlich vorgeschrieben.
Die Zahlen zeigen, dass sich selbst im Münchener Umland attraktive Standorte finden lassen, in denen Gewerbeunternehmen nur halb so viel Gewerbesteuer zahlen müssten wie in der Innenstadt. Von diesen günstigen Bedingungen könnten beispielsweise Unternehmen, die auf einen Standort in München nicht unbedingt angewiesen sind, profitieren.
Eine IHK-Broschüre „Gewerbesteuer in Oberbayern“ mit rechtlichen Grundlagen und allen oberbayerischen Hebesätzen ist unter www.ihk-muenchen.de/gewerbesteuer verfügbar.
